Im vergangenen Monat sind allein in den Slums von Kabul mindestens 28 Kinder erfroren. Ihre Familien waren vor Kämpfen in ihren Heimatprovinzen geflohen und gehören nun zu der halben Million Binnenvertriebener, die unter elenden Bedingungen in Kabul und anderen Städten in provisorischen Unterkünften leben. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mit. »Die Menschenrechtslage in Afghanistan ist insgesamt erschreckend, in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Bildung, Frauenrechte und Sicherheit schneidet Afghanistan im internationalen Vergleich sehr schlecht ab. Die Binnenvertriebenen aber sind besonders schutzlos, die Probleme des Landes treffen sie besonders hart,« erklärte Maja Liebing, Afghanistan-Expertin bei AI in Deutschland. »Die afghanische Regierung schaut nicht nur weg, sie blockiert sogar Hilfsleistungen der UN und humanitärer Organisationen, um die Flüchtlinge zur Rückkehr zu zwingen.«
Die humanitäre Situation in Afghanistan hat sich nach zehn Jahren »Krieg gegen den Terror« kaum verbessert. Das beklagt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW. »Um Schlimmeres zu verhüten, bedarf es eines sofortigen Waffenstillstand, notfalls einseitig verkündigt. Dann müssen Verhandlungen folgen, die den vollständigen Truppenabzug und eine langfristig und großzügig dimensionierte Unterstützung des Wiederaufbaus des Landes zum Ziel haben«, fordert der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. Dieser sicher langwierige und mühsame Friedensprozess muss die bisherige Kriegsstrategie mit Drohneneinsatz, völkerrechtswidrigen gezielten Tötungen und unschuldigen zivilen Opfern endlich ersetzen. Deswegen lehnt die IPPNW auch die weitere Stationierung von ausländischen Truppen in Afghanistan und der Region ab.
»Der Polizeiaufbau in Afghanistan ist gescheitert. Was dort mit internationaler Hilfe faktisch aufgebaut wird, ist ein undemokratischer und korrupter Unterdrückungsapparat«, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage ihrer Partei zum Polizeiaufbau in Afghanistan (BT-Drs. 17/2878). Jelpke weiter: »Die afghanische Polizei wird zur paramilitärischen Bürgerkriegstruppe ausgebildet. USA und NATO beschäftigen 3.000 Ausbilder, die EU-Staaten rund 500. Die USA unterminieren dabei jeglichen zivilen Ansatz, indem sie sogar mit Milizen zusammenarbeiten.«
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Im vergangenen Monat sind allein in den Slums von Kabul mindestens 28 Kinder erfroren. Ihre Familien waren vor Kämpfen in ihren Heimatprovinzen geflohen und gehören nun zu der halben Million Binnenvertriebener, die unter elenden Bedingungen in Kabul und anderen Städten in provisorischen Unterkünften leben. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mit. »Die Menschenrechtslage in Afghanistan ist insgesamt erschreckend, in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Bildung, Frauenrechte und Sicherheit schneidet Afghanistan im internationalen Vergleich sehr schlecht ab. Die Binnenvertriebenen aber sind besonders schutzlos, die Probleme des Landes treffen sie besonders hart,« erklärte Maja Liebing, Afghanistan-Expertin bei AI in Deutschland. »Die afghanische Regierung schaut nicht nur weg, sie blockiert sogar Hilfsleistungen der UN und humanitärer Organisationen, um die Flüchtlinge zur Rückkehr zu zwingen.«
Die humanitäre Situation in Afghanistan hat sich nach zehn Jahren »Krieg gegen den Terror« kaum verbessert. Das beklagt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW. »Um Schlimmeres zu verhüten, bedarf es eines sofortigen Waffenstillstand, notfalls einseitig verkündigt. Dann müssen Verhandlungen folgen, die den vollständigen Truppenabzug und eine langfristig und großzügig dimensionierte Unterstützung des Wiederaufbaus des Landes zum Ziel haben«, fordert der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. Dieser sicher langwierige und mühsame Friedensprozess muss die bisherige Kriegsstrategie mit Drohneneinsatz, völkerrechtswidrigen gezielten Tötungen und unschuldigen zivilen Opfern endlich ersetzen. Deswegen lehnt die IPPNW auch die weitere Stationierung von ausländischen Truppen in Afghanistan und der Region ab.
»Der Polizeiaufbau in Afghanistan ist gescheitert. Was dort mit internationaler Hilfe faktisch aufgebaut wird, ist ein undemokratischer und korrupter Unterdrückungsapparat«, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage ihrer Partei zum Polizeiaufbau in Afghanistan (BT-Drs. 17/2878). Jelpke weiter: »Die afghanische Polizei wird zur paramilitärischen Bürgerkriegstruppe ausgebildet. USA und NATO beschäftigen 3.000 Ausbilder, die EU-Staaten rund 500. Die USA unterminieren dabei jeglichen zivilen Ansatz, indem sie sogar mit Milizen zusammenarbeiten.«