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Zwölf Monate mit links |
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Opposition
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Montag, den 26. Dezember 2011 um 11:42 Uhr |
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Die Flitterwochen der neuen Linkspartei sind vorbei, die Mühen der Ebene haben begonnen. Und da hat das zu Ende gehende Jahr gezeigt, dass es innerhalb der Partei Die Linke noch gewaltigen Klärungsbedarf gibt, trotz eines vom Parteitag beschlossenen und in einem Mitgliederentscheid mit 95,81 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten neuen Parteiprogramm. Kaum wagt es ein führendes Mitglied dieser Partei, sich in einer Weise zu äußern, die dem bürgerlichen Mainstream in diesem unserem Lande missfällt, heulen nicht nur »Bild« und Konsorten auf, sondern auch die Medienlieblinge aus dem »Reformer«-Lager. Als am Jahresanfang Parteichefin Gesine Lötzsch in einem Artikel für die Tageszeitung »junge Welt« ihre Vision eines demokratischen Sozialismus erläuterte und über diesem die von der Redaktion erbetene Fragestellung »Wege zum Kommunismus« stand, forderte die CSU bereits ein Verbot der Linkspartei - und die üblichen Verdächtigen aus der eigenen Partei jammerten auch gleich rum. Ebenso, als im Sommer Lötzsch und ihr Mitvorsitzender Klaus Ernst ein Glückwunschschreiben an den früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro zu dessen 85. Geburtstag sendeten. Oder als es Teile der Partei wagten, nicht in den ebenso verlogenen wie verordneten Verurteilungschor zum Jahrestag des Mauerbaus am 13. August einstimmten.
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Abschied von Hans Heinz Holz |
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Opposition
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Montag, den 12. Dezember 2011 um 15:32 Uhr |
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Der marxistische Philosoph Hans Heinz Holz ist tot. Nach Angaben seiner Witwe Silvia Markun verstarb er am Sonntag in seinem Haus in Sant'Abbondio in der Schweiz. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« in ihrer Dienstagausgabe.
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Piraten kommen in der Realpolitik an |
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Opposition
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Samstag, den 03. Dezember 2011 um 16:54 Uhr |
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Mit einer Rede des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz ist heute in Offenbach der programmatische Bundesparteitag der Piratenpartei eröffnet worden. Auf dem basisdemokratischen Parteitag, der noch bis zum morgigen Sonntag dauert, ist jedes Mitglied eingeladen und sowohl stimm- als auch antragsberechtigt. Es sind über 1100 Mitglieder akkreditiert. Das Antragsbuch mit allen eingereichten Anträgen umfasst 849 Seiten. »Als Bundesvorstand haben wir einen Tagesordnungsvorschlag gemacht, der auf mehreren Online-Befragungen basiert, und von dem wir deshalb denken, dass er den Interessen der Mitglieder gerecht wird«, erklärt Matthias Schrade, Mitglied im Bundesvorstand. Letztendlich entscheiden jedoch die Mitglieder auf dem Parteitag über die Tagesordnung. Bereits beschlossen haben die Piraten mit einer Zweidrittelmehrheit die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Derzeit werden mehrere Anträge zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns diskutiert.
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Occupy Frankfurt, Berlin, Hamburg,... |
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Opposition
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Freitag, den 14. Oktober 2011 um 10:03 Uhr |
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Bundesweit und international sind für den morgigen Sonnabend Aktionen der »Empörten« und der jüngst in den USA entstandenen »Occupy«-Bewegung angekündigt. In Deutschland wird die zentrale Aktion in der Bankenstadt Frankfurt erwartet, aber auch für Berlin, Hamburg, München, Köln und viele andere Orte sind große oder kleinere Aktionen angekündigt (siehe Terminübersicht unten).
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