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Die Bespitzelung mit „Stillen SMS“ bundesweit offenlegen |
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NRW
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Dienstag, den 22. November 2011 um 16:06 Uhr |
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„Die hunderttausendfache Ausforschung durch sogenannte ‚Stille SMS‘ fügt den diesjährigen Datenschutzskandalen eine neue Dimension hinzu“, kritisiert die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Anna Conrads. Die Abgeordnete hatte sich mit einer Kleinen Anfrage erkundigt, wie oft und in welchen Kriminalitätsbereichen Verdächtige derart ausgeforscht werden. Laut dem Landesinnenministerium wurden vergangenes Jahr 2.644 Anschlussinhaber in Nordrhein-Westfalen mit 255.784 sogenannten „Ortungsimpulsen“ beschickt, um ihren Aufenthaltsort bestimmen zu können. Grundlage waren 778 Ermittlungsverfahren.
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Ein Jahr Rot-Grün in NRW: Atomarer Ausbau statt Atomausstieg |
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NRW
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Sonntag, den 24. Juli 2011 um 21:23 Uhr |
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Die Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland ziehen nach einem Jahr rot-grüner Landesregierung ein enttäuschendes Fazit: Es wurde viel versprochen und viel beschlossen, angepackt hat die Rot-Grüne Landesregierung die atomaren Probleme in NRW aber bislang nicht. So habe die Urananreicherungsanlagen (UAA) Gronau nahezu vollständig die letzte Ausbaustufe erreicht und könne nun weltweit 35 Atomkraftwerke mit angereichertem Uran versorgen. „Während die schwarz-gelbe Bundesregierung eine 180° -Wende vollzieht und mal eben acht AKW stilllegt, schafft es die Rot-Grüne Landesregierung als Aufsichtsbehörde für die UAA Gronau noch nicht mal, ein Betriebsmoratorium während einer Sicherheitsüberprüfung zu verhängen. Dabei musste die Betreiberfirma URENCO nach der Katastrophe in Fukushima zugeben, dass auch die Gronauer Anlage und die verwendeten Transportbehälter nicht so sicher sind, wie ursprünglich angenommen.
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Landesweite Demo am Ostermontag zur Gronauer Urananreicherungsanlage - 70 Organisationen rufen zur Teilnahme auf |
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NRW
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Dienstag, den 05. April 2011 um 09:20 Uhr |
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Der Landesweite Trägerkreis »Gronauer Ostermarsch« hat darauf hingewiesen, dass Ostermontag, also in drei Wochen, im Rahmen bundesweiter Demonstrationen gegen Atomanlagen auch eine Demonstration zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau stattfinden wird. Zu dieser Demonstration wird in ganz Nordrhein-Westfalen mobilisiert. Bereits in mehreren Städten, darunter Münster, Bonn und Köln, werden Sonderbusse organisiert. Die Demonstration richtet sich u. a. gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau sowie gegen alle Atomanlagen in NRW. Letztlich wird 25 Jahre nach Tschernobyl und vor dem Hintergrund der japanischen Atomkatastrophe mit der Demonstration die sofortige und weltweite Stilllegung aller Atomanlagen gefordert.
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Lüdenscheid gegen Atomkraft |
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NRW
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Donnerstag, den 17. März 2011 um 18:29 Uhr |
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Die nach wie vor steigende Zahl der Todesopfer in Japan sowie die sich stündlich zuspitzende atomare Katastrophe in Fukushima bestimmt derzeit die politische Auseinandersetzung in der Welt, wie auch unter vielen Menschen in Lüdenscheid. Zugleich wächst auch vielfach die Wut auf die japanische Staatsführung und die Verantwortlichen des Kraftwerk-Betreibers, die mit ihrer Hinhaltetaktik das Leben von Millionen Menschen aufs Spiel setzen, um den Mythos von der beherrschbaren Atomkraft irgendwie aufrecht erhalten zu können.
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Sozialismus-Konferenz in Münster: Linke diskutieren Perspektiven |
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NRW
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Montag, den 17. Januar 2011 um 21:09 Uhr |
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Gibt es Alternativen zum Kapitalismus – und wie können sie aussehen? Die Sozialismus-Kommunismus-Debatte, die vor einigen Tagen um einen Zeitungsbeitrag der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch in der Tageszeitung junge Welt entbrannte, wird auch in Münster mit einer umfangreichen Konferenz stattfinden. Vertreter verschiedener linker Gruppen treffen sich am 29. Januar und am 12. Februar im Bennohaus in Münster zu einer Sozialismus-Konferenz unter dem Titel »Eine andere Welt ist nötig – und möglich?« Veranstalter sind die Marx-Engels-Gesellschaft Münster, die Bildungsgemeinschaft SALZ und der Landesvorstand der LINKEN NRW, unterstützt von ATTAC und DKP.
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