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Antifa-Bündnis kritisiert Berlins Innensenator Körting. | Drucken |  E-Mail
Berlin
Mittwoch, den 28. April 2010 um 14:20 Uhr

1. Mai - nazifreiNach Informationen des Berliner Bündnisses »1.Mai - Nazifrei«, das sich gegen eine geplante Zusammenrottung der Nazis am Tag der Arbeit zusammengefunden hat, soll der Naziaufmarsch nach Vorstellung der Berliner Polizei bis zum S-Bahnhof Landsberger Allee laufen. Bis zuletzt hatte die Berliner Polizei auf Weisung der Senatsverwaltung für Inneres die Informationen bzgl. der Route geheim gehalten. Noch am Montag teilte die Berliner Polizei den AnmelderInnen von Kundgebungen auf der Wisbyer Str/Ostseestraße mit, dass ihre Veranstaltungen auf Grund der angeblichen Notwendigkeit eines breiten »polizeilichen Aktionsraums« nicht stattfinden können.

Der stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Jusos, Fabian Weißbarth, sowie der Kreisvorsitzenden des Pankower Kreisverbandes der Partei Die Linke, Sören Benn, erklärten: »Wir werden unsere angemeldeten Kundgebungen  aufrechterhalten und Rechtsmittel einlegen. Die Begründung für die Ablehnung ist unglaubwürdig, sollte doch offensichtlich die Durchsetzung des Naziaufmarschs verschleiert werden!«

Der Pressesprecher des Bündnisses »1. Mai - Nazifrei«, Jan Landers, sagte dazu: »Das Bündnis unterstützt die AnmelderInnen darin, gegen die Auflagenbescheide Rechtsmittel einzusetzen. Wir sind nachwievor fest entschlossen den Naziaufmarsch bereits frühzeitig durch Massenblockaden zu verhindern.« Zu einem Interview der »Berliner Zeitung« vom 27.April mit Innnensenator Körting erklärt Landers weiter: »Sitzblockaden sind kein Akt der Gewalt, sondern legitimes Mittel einer aktiven Zivilgesellschaft. Herr Körting müsste wissen, dass Sitzblockaden seit 1995 nicht mehr unter den Gewaltbegriff des Paragrafen 240 des Strafgesetzbuches fallen. Dem ständigen Heraufbeschwören von Gewalt setzen wir unseren Protest entgegen. Wir rufen insbesondere alle Anwohnerinnen und Anwohner auf, sich an den Menschenblockaden zu beteiligen.« Körting hatte erklärt, Blockaden seien »Gewalt« und müssten von der Polizei als solche verfolgt werden.

In dem Bündnis »1. Mai - Nazifrei« haben sich zivilgesellschaftliche Gruppen und Vereine, Gewerkschaften, Parteien, antifaschistische Gruppen sowie Jugend- und Studierendenverbände zusammengeschlossen, um den geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai zu blockieren. Unterstützung bekommt das Bündnis dabei von zahlreichen Prominenten aus Politik und Kultur, wie dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Walther Momper und dem Musiker Bela B. (Die Ärzte). Weitere Informationen unter www.1-mai-nazifrei.tk.


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