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DKP-Parteivorstand ruft zur Beteiligung am Protest gegen den Castortransport auf | Drucken |  E-Mail
Umwelt (GreenGlobe)
Donnerstag, den 28. Oktober 2010 um 11:18 Uhr

Castor schotternDer Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ruft zur Beteiligung an den Protesten gegen den anstehenden Castor-Transport auf und mobilisiert für die am 6.11. in Dannenberg stattfindende Demonstration der Antiatombewegung. Dies beschloss der Anfang Oktober neugewählte Parteivorstand auf seiner am vergangenen Wochenende in Essen durchgeführten konstituierenden Tagung. Die auf dem Parteitag ebenfalls neugewählte Parteivorsitzende, Bettina Jürgensen, hat inzwischen die Absichtserklärung »Castor schottern« unterzeichnet. Diese Erklärung wird von der Staatsanwaltschaft Lüneburg als Aufruf zu Straftaten gewertet. Gegen die Unterzeichner werden Ermittlungsverfahren geführt. Der Parteivorstand fordert die Einstellung dieser Verfahren und die Beendigung der Kriminalisierungen.

Die Parteivorsitzende; Bettina Jürgensen, unterstrich in ihrem einleitenden Referat bei der Tagung: » … Kanzlerin Merkel und ihre Regierungstreuen selbst haben dazu beigetragen, dass in dieser Bewegung immer stärker die Erkenntnis wächst, dass es nicht nur um ein sicheres und gesundes Leben für uns geht, sondern den Energiekonzernen der Profit heilig ist und dafür die Entwicklung und Anwendung nachhaltiger Energien geopfert werden. Diese Frage lässt sich endgültig nur lösen, wenn die Eigentumsfrage geklärt ist. Beteiligen wir uns an den Aktionen, bringen wir unsere Forderungen und Aussagen in die Diskussion ein, die da heißt: Verstaatlichung der Energiekonzerne und demokratische Kontrolle! Atomkraftwerke abschalten – sofort!«


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