Überraschend hat der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Wochenende ein Thesenpapier seines Sekretariats, das eigentlich als Antrag an den im Herbst bevorstehenden Parteitag dienen sollte, kassiert. Es soll zwar veröffentlicht werden, allerdings nur als  »Grundlage für eine breite Debatte in der Partei«. Im Gespräch mit dem Internetportal kommunisten.de bestreitet der stellvertretende DKP-Vorsitzende Leo Mayer jedoch, dass diese Entscheidung des Parteivorstandes ein »Begräbnis erster Klasse« oder eine Brüskierung des Sekretariats sei. »Auf Vorschlag des Sekretariats hat der Parteivorstand beschlossen, die Thesen zu veröffentlichen – nicht als Antrag an den 19. Parteitag, sondern zur Debatte in der Partei und zur Vorbereitung einer theoretischen Konferenz in der ersten Jahreshälfte 2011. In dieser Debatte werden mit großer Wahrscheinlichkeit Gegenthesen formuliert werden, so dass alle GenossInnen nachvollziehen können, wo die Meinungsverschiedenheiten über die Entwicklung kommunistischer Politik und Organisation liegen, so dass die ganze Partei ohne den terminlichen Druck des 19. Parteitages über diese Fragen diskutiert kann, um die DKP auf die Herausforderungen der heutigen Zeit einzustellen und dann auch politisch und organisationspolitisch stärkeren Einfluss zu gewinnen«, so Mayer.

Am 8. Januar hatte der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr im Gespräch mit der Parteizeitung »Unsere Zeit« noch einen direkten Zusammenhang zwischen dem Thesenpapier und dem Parteitag hergestellt: »Das sind Thesen zu verschiedenen politischen Problemen, zu aktuellen und perspektivischen Aufgaben, zu ideologisch-politischen Herausforderungen und zur Aufgabe der DKP, auch zur Frage des Verhältnisses der DKP zu anderen gesellschaftlichen Kräften. Mit der Diskussion dieser Thesen, die hoffentlich nicht nur im engeren Kreis von DKP-Mitgliedern diskutiert werden, sondern darüber hinaus auch Interessierten zur Mitdiskussion angeboten werden, hoffen wir, dass es gelingt, einen breiten demokratischen Meinungsaustausch zu führen, an dessen Ende dann ein kollektiv erarbeitetes Dokument steht, das der 19. Parteitag beschließt.«

Nach der Veröffentlichung der »Thesen« habe es zwar zustimmende Stellungnahmen aus der Partei gegeben, räumt Leo Mayer ein, aber »ein knappes Dutzend Genossinnen und Genossen haben uns auch – teilweise sehr polemisch, teilweise öffentlich - mitgeteilt, dass sie die vorliegenden Thesen in wesentlichen Inhalten ablehnen und sie forderten das Sekretariat auf, den Entwurf zurückzuziehen bzw. forderten den Parteivorstand auf, den Entwurf zurückzuweisen.« Zugleich warf er namentlich nicht genannten Parteivorstandsmitgliedern vor, den Thesenentwurf der Homepage einer »stalinistischen Sekte« zugespielt zu haben, »um die Debatte in der DKP emotional anzuheizen«. Gemeint ist damit die Seite »kommunisten-online.de«, die sich in die internen Diskussionen der DKP einmischt (»Werft die Stehr, Mayer und Hager raus und lasst euch nicht einschüchtern!«) und sowohl die Thesen als auch eine Reaktion darauf veröffentlicht hatte. Unklar ist, wie diese Seite an das Dokument gekommen ist, denn das von Mayer deswegen angegriffene Parteivorstandsmitglied hatte die Seite zum Entfernen des Textes aufgefordert, ansonsten »seid ihr aber zumindest in der Pflicht Eure Leser darauf hinzuweisen, dass ihr vom Autor ausdrücklich NICHT autorisiert seid diesen Beitrag zu veröffentlichen.«

• Das Interview mit Leo Mayer im Wortlaut: Hier klicken
• Das Interview mit Heinz Stehr im Wortlaut: Hier klicken