Wird die Piratenpartei zur Überraschung bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus? In einer gestern veröffentlichten Umfrage der Meinungsforschungsinstituts INFO GmbH im Auftrag des Berliner Rundfunks liegt die zumeist als Internet-Partei wahrgenommene Organisation mittlerweile bei 4,5 Prozent. Bei der letzten Umfrage im Juli hatte dieses Institut, das Ende 1989 als erstes privates Meinungsforschungsinstitut in der DDR gegründet worden war, die Piraten überhaupt noch nicht auf dem Zettel gehabt. Erstmals hatten Anfang August die Konkurrenten von Infratest dimap die Piraten als relevante Kraft bemerkt und sie auf 3 Prozent taxiert.

Der Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei, Gerhard Anger, freut sich zwar über diese Zahlen, warnt aber: »Mit diesem Umfrageergebnis sind wir noch nicht im Abgeordnetenhaus. Aber es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin. Die nächsten vier Wochen werden harte Arbeit. Damit sich das Ergebnis dieser Umfrage am Wahltag in tatsächlichen Prozenten niederschlägt, werden wir noch einiges bewegen müssen. Wir freuen uns sehr darüber, dass die Forderungen nach mehr Transparenz, Mitbestimmung und Demokratie bei den Berlinerinnen und Berlinern angekommen sind. Die Berliner wollen Veränderung und sehen, dass eine Stimme für die Piratenpartei nicht verschenkt ist.«

Den INFO-Zahlen zufolge könnte es nach der Wahl zu einer stabilen Koalition zwischen SPD und Grünen kommen. Die Sozialdemokraten legten auf 36 Prozent zu, das beste Ergebnis bei einer Umfrage in den vergangenen Monaten. Die Grünen stagnieren hingegen bei 22 Prozent. Frau Künast dürfte also ihre Ambitionen auf das Bürgermeisteramt aufgeben müssen, denn zu einer von ihr nicht ausgeschlossenen Koalition mit der CDU reicht es nicht. Ausserdem liegt die Union mit 23 Prozent jetzt ebenfalls - wenn auch knapp - vor den Grünen. Überhaupt keine Rolle spielt mehr die FDP, die nur noch bei verdienten 2 Prozent liegt.

Einen heftigen Absturz muss die in Berlin mitregierende Linkspartei verzeichnen. Sie kommt nur noch auf 8 Prozent, ein Verlust von fünf Prozentpunkten gegenüber der Juli-Umfrage der INFO GmbH. Bei der Wahl 2006 war sie noch auf 13,4 Prozent gekommen, im Jahr 2001 sogar noch auf 22,6 Prozent. Zehn Jahre »rot-roter« neoliberaler Regierungspolitik kommen für eine sich als linke Kraft verstehende Organisation offenbar nicht gut. Aber führende Vertreter der Berliner Linkspartei beschäftigen sich ja lieber mit Boykottaufrufen gegen die Tageszeitung »junge Welt«.

Erfreulich schwach bei nur einem Prozent rangieren die »Rechten« in der Umfrage der INFO GmbH, wobei unklar ist, wer damit konkret gemeint ist. Die dann noch übrigbleibenden Sonstigen kommen übrigens immer noch zusammen auf 4 Prozent.