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Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Zeitung vum Letzeburger Vollek

Militärkritiker und Blogger Maikel Nabil Sanad zu zwei Jahren Haft verurteilt | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 17:04 Uhr

Kriegsdienstverweigerer verurteiltBestürzt zeigen sich heute Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) über das gestern gegen Maikel Nabil Sanad ausgesprochene Urteil von zwei Jahren Haft. »Es ist unerträglich, wie in Ägypten durch das Militär grundlegende Menschenrechte mit Füßen getreten werden«, erklärte Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen. »Wir sind sehr besorgt um Maikel Nabil Sanad«, ergänzte Rudi Friedrich vom  Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. »Seit dem 23. August befindet er sich im Hungerstreik, um seiner Forderung auf sofortige Freilassung Nachdruck zu verleihen. Er nimmt zwar Fruchtsäfte und Milch zu sich, ist aber sehr geschwächt.«

 
Ägyptischer Kriegsdienstverweigerer im Hunger- und Durststreik | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Donnerstag, den 08. September 2011 um 19:31 Uhr

Freiheit für Maikel Nabil Sanad!Maikel Nabil Sanad wurde am 10. April 2011 von einem ägyptischen Militärgericht wegen Beleidigung des Militärs, Verbreitung falscher Informationen und Störung der öffentlichen Ordnung zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er in einem Beitrag auf seinem Blog www.maikelnabil.com über die Rolle des Militärs während und nach der Revolution berichtet hatte. Er hatte darin ausführlich die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen und politischen Einflussnahmen des ägyptischen Militärs während und nach der Revolution thematisiert.

 
Sie fürchten das Beispiel | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Sonntag, den 13. Februar 2011 um 17:08 Uhr

Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) begrüßt den Sturz von Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak als einen »ersten Erfolg«. Die Vorsitzende der Partei, Bettina Jürgensen, erklärte heute zu den Ereignissen in Kairo: »Ein erster großer Erfolg wurde errungen. Mubarak musste gehen. Das haben Hundertertausende, ja Millionen Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft, religiöser Überzeugung und politischer Orientierung in Ägypten mit ihren Aktionen erzwungen. Unerträgliche Armut sowie Unterentwicklung aufgrund von kapitalistischer Ausbeutung, aufgrund der Herrschaft korrupter „Eliten“ und der Diktate neoliberaler kapitalistischer Politik, von Weltbank, IWF usw. sowie jahrzehntelange politische Unterdrückung und fehlende Zukunftsperspektiven für die junge Generation haben sie in Bewegung gebracht.«

 
Mubarak ist weg | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Samstag, den 12. Februar 2011 um 18:06 Uhr

Freiheit für ÄgyptenJubel in Kairo, Alexandria, Suez, Jubel in ganz Ägypten. Die Ära Hosni Mubarak ist zu Ende. Am Freitag nachmittag, dem 18. Tag anhaltender Massenproteste, erklärte der Präsident endlich seinen Rücktritt. Der Tahrir-Platz, der Platz der Befreiung, in der Hauptstadt glich einem einzigen Fahnenmeer. »Freies Ägypten, freies Ägypten« rief die tanzende Menschenmenge nach Bekanntwerden einer gemeinsamen Stellungnahme von Vizepräsident Omar Suleiman und einem Armeesprecher. Mubarak hat demnach die Macht in die Hand des Militärs gelegt. Die präsidialen Vollmachten liegen nun beim Oberkommando der Streitkräfte. Zuvor hatte die Regierungspartei NDP Pressemeldungen bestätigt, wonach Mubarak Kairo verlassen und sich mit seiner Familie in den Badeort Scharm El-Scheich am Roten Meer zurückgezogen hat.

 
US-Diplomat: Mubarak soll »Veränderungen lenken« | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Samstag, den 05. Februar 2011 um 20:21 Uhr

Solidemo in BerlinBerichte über einen Rücktritt des ägyptischen Staatschefs Hosni Mubarak als Vorsitzender der bislang regierenden »Nationalen Demokratischen Partei« sind mittlerweile dementiert worden. Der arabische Fernsehsender Al-Arabiya, der die Meldung unter Berufung auf das staatliche ägyptische Fernsehen verbreitet hatte, zog seine Darstellung zurück. Zwar sei die Führung der Partei zurückgetreten, nicht jedoch der Parteichef. Generalsekretär Safwat el-Sharif und Mubaraks Sohn Gamal, der das Komitee für politische Fragen der Partei geleitet hatte und als Nachfolger seines Vaters gehandelt wurde, haben aber offenbar tatsächlich ihre Parteiämter aufgegeben. Die auf dem Tahrir-Platz ausharrenden Demonstranten machen unterdessen keine Anstalten, ihre Proteste einzustellen. Allerdings wächst die Furcht vor einer gewaltsamen Räumung des Platzes.

 
Solidaritätserklärung der DKP mit den nordafrikanischen und arabischen Völkern | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Geschrieben von: Deutsche Kommunistische Partei   
Freitag, den 04. Februar 2011 um 23:13 Uhr

Deutsche Kommunistische ParteiDie DKP solidarisiert sich mit den Bevölkerungen Tunesiens, Algeriens, Ägyptens, des Jemen und Jordaniens, die für soziale Rechte und demokratische Freiheiten kämpfen. Die DKP unterstützt die Forderungen der Bewegungen, die in Massenaktionen täglich erfahrbar sind.

Die Forderungen richten sich offensichtlich an die ökonomisch und politisch Mächtigen im eigenen Land, gleichzeitig verlangen die Menschen auf den Straßen und Plätzen aber auch eine Welt, in der eine menschenwürdige Zukunft möglich ist. Auslöser der Massenaktionen waren und sind auch die sozialen Verhältnisse, die keine Perspektive vor allem für junge Menschen ermöglicht. Die Jugend will sich nicht damit abfinden, im eigenen Land keine Perspektive zu erhalten. Willkür und Despotie haben ein unerträgliches Ausmaß erreicht, Mut und Verzweiflung haben die Angst vor Widerstand überwunden. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Regierung in Ägypten zum Erhalt ihrer Macht auch Verletzte und Tote in Kauf nimmt. Die offensichtliche Mehrheit der Millionen ist stärker als jede Polizei- oder Militärmacht!

 
Hunderttausende wollen Mubarak den »letzten Stoss« versetzen | Drucken |  E-Mail
Ägypten
Freitag, den 04. Februar 2011 um 20:15 Uhr

Hunderttausende gegen MubarakHunderttausende Menschen sind heute wieder auf dem Tahrir-Platz im Zentrum der ägyptischen Hauptstadt Kairo und in anderen Städten des Landes zusammengeströmt, um für einen Rücktritt von Staatschef Hosni Mubarak zu demonstrieren. Hatte die Grossdemonstration nach dem traditionellen Freitagsgebet vor einer Woche noch unter der Losung »Tag des Zorns« gestanden, sollte der heutige Freitag zum »Tag des Abtritts« von Mubarak werden. Die Demonstranten beteten auf dem Platz für Reformen, eine demokratische Öffnung und Wohlstand, berichtet der Korrespondent der kubanischen Agentur Prensa Latina, Ulises Canales, aus Kairo. »Es sind unendliche Schlangen von Menschen, die auf den Platz kommen wollen, aber es gibt eine peinlich genaue Kontrolle durch das Militär«, berichtet Canales. Die Uniformierten wollten offenbar ein Wiederaufflammen der Strassenschlachten der vergangenen Tage verhindern.