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Tausende trotzen Demonstrationsverboten |
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Hessen
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Samstag, den 19. Mai 2012 um 12:41 Uhr |
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In Frankfurt hat heute die zentrale Blockupy-Demonstration begonnen. Die Veranstalter sprachen von 40.000 erwarteten Teilnehmern, die Polizei von 10.000 Menschen. Trotz des massiven Polizeiaufgebots und der unzähligen Demonstrations- und Kundgebungsverbote sei die vergangene Nacht "absolut entspannt und friedlich" gewesen, teilte die Einsatzleitung mit. Dabei war eine angebliche Gewaltbereitschaft der Demonstranten, die gegen die Macht der Banken protestieren wollten, Vorwand für das Untersagen aller Zusammenkünfte gewesen. Selbst ein Konzert von Konstantin Wecker war von den Behörden verboten worden. So musste die Polizei auf das "Beschmieren" einer Filiale der Volksbank verweisen, wobei sogar unklar war, ob es einen Zusammenhang mit Blockupy gab.
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Auch bei Metall wird nicht gestreikt |
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Wirtschaft & Gewerkschaft
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Samstag, den 19. Mai 2012 um 11:56 Uhr |
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IG Metall und Unternehmer der Metall- und Elektroindustrie haben in der vergangenen Nacht einen Tarifabschluss erreicht. Das sei ein "besonderes Ergebnis", bejubelte Berthold Huber, der Erste Vorsitzende der Industriegewerkschaft, das für die 800.000 Beschäftigten der Branche in Baden-Württemberg erreichte Abkommen, das vermutlich bundesweit übernommen wird. Jörg Hofmann, IG Metall-Bezirksleiter in Baden-Württemberg, jubelte: "Die dauerhafte Erhöhung der Entgelte beteiligt die Belegschaften am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen und sichert den Beschäftigten reale Entgeltzuwächse." Es gehe um faire Teilhabe am wirtschaftlichen Fortschritt, faire Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten und faire Zukunftsperspektiven für die jungen Leute.
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Blockupy: Polizei setzt Demonstrationsfreiheit in Frankfurt außer Kraft |
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Hessen
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Geschrieben von: EA Frankfurt
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Freitag, den 18. Mai 2012 um 12:04 Uhr |
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Wie sich bereits in den letzten Tagen angekündigt hatte, haben Stadt und Polizei heute Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern versucht. Seit dem frühen Vormittag wurden wiederholt an unterschiedlichen Plätzen in Frankfurt – unter anderem auf dem Römerberg, an der Bockenheimer Warte und am Hauptbahnhof – Hunderte von Menschen eingekesselt. Die Polizei hat im Laufe des Tages über 500 Personen in Gewahrsam genommen und ihre Praxis, DemonstrantInnen mit Platzverweisen und Aufenthaltsverboten bis teilweise Sonntagabend aus dem Frankfurter Stadtgebiet auszuschließen, weitergeführt.
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EZB und Bankenviertel erfolgreich blockiert - Mehr als 500 Demonstranten in Gewahrsam genommen |
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Hessen
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Freitag, den 18. Mai 2012 um 17:03 Uhr |
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Nach den Besetzungen des Paulsplatzes und des Römerberges am gestrigen Donnerstag hat das Blockupy-Bündnis auch am Freitag sein Aktionsziel erreicht. "Der Finanzplatz Frankfurt ist weitgehend lahmgelegt, der Geschäftsbetrieb der EZB und anderer Banken erfolgreich gestört", sagte Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. Das Bündnis kritisierte erneut scharf das Versammlungsverbot in der ganzen Stadt, sowie die Platzverweise und Ingewahrsamnahmen von mehr als 500 Demonstranten allein am Freitagvormittag. "Ginge es nach der Frankfurter Stadtregierung und dem hessischen Innenministerium wäre Frankfurt eine grundrechts- und demokratiefreie Zone. Doch Protest und Empörung lassen sich nicht verbieten. Grundrechte leben davon, dass die Menschen sie sich nehmen."
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Tausende Menschen auf Paulsplatz und Römerberg: "Die Plätze sind besetzt" |
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Hessen
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Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 19:50 Uhr |
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Erfolg für das Blockupy-Bündnis: Tausende Menschen haben stundenlang den Paulsplatz und den Römerberg in der Frankfurter Innenstadt besetzt und Dutzende Zelte dort aufgestellt. "Die Menschen auf diesem Platz haben einen ganz wichtigen Sieg errungen: Sie lassen sich das Recht auf demokratischen Protest nicht nehmen, das Versammlungsverbot der Stadt ist Makulatur", sagte Roman Denter vom Blockupy-Bündnis auf dem Paulsplatz. "Das Lügengebäude von Stadt, Polizei und hessischem Innenministerium von der angeblich drohenden Gewaltwelle durch die Blockupy-Demonstranten ist in sich zusammengebrochen."
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